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  • Alkohol/Drogen

Kutscher sind ab 1,1 Promille absolut fahruntüchtig

Kutschen sind als Verkehrsmittel dem hektischen Alltag entrückt und überwiegend auf abgelegenen Staßen unterwegs. Gleichwohl müssen sich Kutscher an einige Regeln halten. Unter anderem dürfen sie nicht alkoholisiert Kutsche fahren. So hat das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg entschieden, dass auch ein Kutscher ab 1,1 Promille Blutalkoholkonzentration (BAK) absolut fahruntüchtig ist (Urteil vom 25.2.2014, Az.: 1 Ss 204/13).

Der Kutscher hatte mit seinem Gespann, das von zwei Pferden gezogen wurde, eine öffentliche Straße befahren. Er war von der Polizei gestoppt worden. Eine Blutprobe ergab einen Promillewert von 1,98. Verwunderlich: Der Kutscher war weder in Schlangenlinien gefahren noch hatte er alkoholbedingte Ausfallerscheinungen. Das warf die Frage auf, wann bei einem Kutscher absolute Fahruntüchtigkeit vorliegt.

Das Landgericht lehnte die Anwendung des bei Kraftfahrern üblichen Grenzwertes von 1,1 Promille ab. Die Begründung lautete, eine Kutsche fahre deutlich langsamer als ein Pkw. Und auch der für Fahrradfahrer angesetzte Grenzwert von 1,6 Promille wurde seitens des Gerichts als nicht vergleichbar eingestuft. Im Gegensatz zum Radfahrer komme es beim Kutscher nicht auf den für Fahrradfahrer entscheidenden Gleichgewichtssinn an.

Das OLG kam hingegen zu dem Ergebnis, dass sich die alkoholbedingte Verringerung der Aufmerksamkeit oder des Reaktionsvermögens beim Kutscher ebenso auswirkt wie bei einem Kraftfahrer. Dabei stützte sich das Gericht auf ein Gutachten, aus dem sich ergab, dass ein Gespannführer jederzeit in der Lage sein muss, schnell zu reagieren und seine für die Führung der Pferde wichtige Stimme sowie die Leinen einzusetzen.

Dem Kutscher kam auch nicht zugute, dass eine Kutsche eine deutlich geringere Geschwindigkeit als ein Pkw erreicht. Das sei, so das Gericht, nicht von Bedeutung. Denn auch für andere langsam fahrende Fahrzeuge, wie etwas Mofas, gelte die 1-Promille-Grenze. Als Folge der Entscheidung muss das Landgericht erneut prüfen, ob der von ihm zunächst freigesprochene Kutscher wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr zu verurteilen ist.

Mehr Informationen rund um das Thema Alkohol und Fahrerlaubnis gibt es auf der Seite www.cd-anwaltskanzlei.de von Rechtsanwalt Christian Demuth, Düsseldorf, der als Fachanwalt für Strafrecht vor allem im Verkehrsrecht tätig ist.