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Gericht stuft Hinweis auf Husten­saft als Grund für positiven Drogentest als unglaubwürdig ein

Die Entziehung einer Fahrerlaubnis und die sofortige Vollziehung dieser Anordnung sind eine durchaus angemessene Reaktion auf im Blut eines Führerscheininhabers nachgewiesene Spuren von Codein und Morphium. Das hat das Verwaltungsgericht (VG) Neustadt bestätigt. Im konkreten Fall ging es um den Inhaber einer Fahrerlaubnis auf Probe, bei dem anlässlich einer Verkehrskontrolle Codein und Morphium nachgewiesen werden konnten. Ihm half auch nicht, dass ein toxikologisches Gutachten klargestellt hatte, dass sich bei der Einnahme von codeinhaltigem Hustensaft als Stoffwechselprodukt Morphium bilden kann. Die angeführte Einnahme eines codeinhaltigen Hustensaftes stufte das Gericht als Schutzbehauptung ab (VG Neustadt, Beschluss vom 23.08.2017, Az.: 1 L 871/17.NW).

Der betroffene Fahrer hatte sich auf eine Bronchitis mit Verdacht auf Lungenentzündung berufen, wegen der er auf ärztliches Anraten in Frankreich einen Hustensaft mit Codeingehalt gekauft und eingenommen habe. Einen Beleg über den Kauf des in Deutschland rezeptpflichtigen Hustensaftes konnte der Mann jedoch nicht vorlegen. Auch war er in Deutschland wegen der angeführten Erkrankung nicht behandelt worden.

Das Verwaltungsgericht stufte diese Schilderung als unglaubwürdig ein und bestätigte den Entzug der Fahrerlaubnis. Es stellte klar, dass sich der Mann als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen erwiesen habe.

Das Gericht wies darauf hin, dass es im Hinblick auf codeinhaltigen Hustensaft einen bekannten Missbraucht gibt. In Deutschland fällt ein solcher Hustensaft schon seit längerer Zeit unter das Betäubungsmittelgesetz. In Frankreich hingegen war codeinhaltiger Hustensaft lange frei verkäuflich. Das hat sich jedoch mit dem 12. Juli 2017 geändert: Gerade wegen des Missbrauchs durch junge Menschen hat Frankreich für dieses Medikament die Rezeptpflicht eingeführt.