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Ablenkung durch Pannenfahrzeug ist kein Augenblicksversagen


Ein Augenblicksversagen liegt nicht vor, wenn sich ein Fahrzeugführer in seiner Aufmerksamkeit von einem wegen eines Defektes liegen gebliebenen Fahrzeugs derart ablenken lässt, dass er das Rotlicht einer Lichtzeichenanlage übersieht. Das geht aus einem Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Karlsruhe hervor (Az.: 1Ss 69/06).

Der Angeklagte hatte mit seinem Kraftfahrzeug ein seit 3,35 Sekunden andauerndes Rotlicht missachtet. Das Amtsgericht (AG) verurteilte ihn daher wegen eines fahrlässigen Rotlichtverstoßes zu einer Geldbuße von 125 Euro und erteilte ihm zugleich für die Dauer von einem Monat ein Fahrverbot. Hiergegen wandte sich der Fahrer mit einer Rechtsbeschwerde, mit welcher er die Verletzung sachlichen Rechts rügte. Der Rechtsbeschwerde  blieb der Erfolg versagt. Nach Ansicht der OLG-Richter hatte das AG das Vorliegen eines Augenblicksversagens zu Recht verneint.

Zwar ist nach den getroffenen Feststellungen des Amtsgerichts davon auszugehen, dass sich unmittelbar vor der Ampel auf der rechten Fahrspur ein defekter Lastkraftwagen mit eingeschalteter Warnblinklichtanlage befand und dass der Betroffene beim Vorbeifahren durch diesen abgelenkt war und deshalb das Rotlicht tatsächlich übersehen hat. Dieser Wahrnehmungsfehler entlastete den Fahrer jedoch nicht, da er als grob pflichtwidrig anzusehen sei.

Und das war vorliegend der Fall, da die Lichtzeichenanlage nicht nur aus einer am rechten Straßenrand aufgestellten und möglicherweise durch den defekten Lkw verdeckten Ampel bestand, so dass tatsächlich von einer unübersichtlichen Verkehrslage hätte ausgegangen werden müssen. Vielmehr handelte es ich um eine größere, mit einem Haltestreifen auf der Fahrbahn markierte und ohne weiteres erkennbare Kreuzung mit drei Fahrspuren, an welcher weitere Ampeln auch links der Fahrbahn aufgestellt waren. Bei der zur Tatzeit bereits herrschenden Dunkelheit waren deren Signalzeichen deutlich hervorgehoben.

Ein Übersehen derart markanter Kreuzungspunkte lässt sich aber nur damit erklären, dass der Fahrer dem beschädigten Lkw bei seinem Überholvorgang eine derart starke Aufmerksamkeit widmete, dass er die notwendige und gebotene Aufmerksamkeit für das sonstige Verkehrsgeschehen vermissen ließ und nicht mehr im zureichenden Umfang auf die weitere Verkehrsführung achtete. Das Urteil des AG war daher nicht zu beanstanden.