Fotos: photowahn, Gerhard Seybert, B. Wylezich, Steffen Eichner - alle fotolia.com

  • Fahren ohne Fahrerlaubnis

Pause macht Fahrt ohne Fahrerlaubnis nicht gleich zu mehreren Taten

Fahren ohne Fahrerlaubnis ist an sich schon schlimm genug. Besonders hart könnte die Bestrafung jedoch ausfallen, wenn jede kurz Unterbrechung einer Fahrt diese in mehrere selbstständige Taten aufspaltet. Dem hat der Bundesgerichtshof (BGH) einen Riegel vorgeschoben. Er hat entschieden, dass es sich dann durchaus um eine Straftat handeln kann (BGH vom 12.08.2015, Az.: 4 StR 14/15).

Für die Beurteilung entscheidet letztlich, ob der Täter eine oder mehrere Fahrten geplant hat.  Im konkreten Fall ging es darum, dass der Angeklagten einen Mitangeklagten zur Wohnung seiner Ex-Freundin fahren wollte. Der Mitangeklagte wollte dort persönliche Dinge abholen. Anschließend sollte es sofort wieder zurück zum Startpunkt gehen.

Der BGH stellte darauf ab, dass Hin- und Rückfahrt zeitnah und als Einheit geplant waren. Er bewertete Das Fahren ohne Fahrerlaubnis als eine einheitliche Tat.