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Fahrverbot trotz geringer Tempo-Überschreitung


Wer mit 26 Sachen zu viel in die Falle geht, handelt sich in der Regel zwar eine deftige Knolle und drei Punkte in Flensburg ein, bleibt aber zumindest von einem Fahrverbot verschont. Dabei ist jedoch ist Vorsicht geboten, denn es gibt Ausnahmen, die dennoch zu einem Fahrverbot führen können.

Ist etwa innerhalb eines Jahres vor der Tat schon mal eine Entscheidung wegen zu schnellen Fahrens mit 26 km/h oder mehr rechtskräftig geworden, ordnet die Behörde ein Fahrverbot an. Aber auch wer nicht in dieser Weise vorbelastet ist, fährt ab Rechtskraft der Entscheidung, die wegen des aktuellen Verstoßes ergeht, ein Jahr lang quasi auf Bewährung. Wird in dieser Zeit erneut ein Geschwindigkeitsverstoß in der Größenordnung von 26 km/h und mehr festgestellt, ist der Führerschein für einen Monat weg. Der Grund für diesen gesetzlichen Denkzettel liegt dann nicht in der besonderen Gefährlichkeit einer drastischen Geschwindigkeitsübertretung (die wird ab 31 km/h innerorts und ab 41 km/h außerhalb geschlossener Ortschaften gesehen), sondern in der sogenannten Beharrlichkeit, mit der man sich deutlich über eine Geschwindigkeitsanordnung hinwegsetzt hat.

Als ertappter Temposünder muss man grundsätzlich davor gewarnt sein, besonders schnell wieder rückfällig zu werden. Denn dann muss man sogar unterhalb der 26 km/h-Grenze um seinen Führerschein bangen. So hat das Oberlandesgericht Bamberg einen Autofahrer wegen "beharrlicher Pflichtverletzung" mit einem Fahrverbot belegt, der beim zweiten Mal nur 25 km/h zu schnell war. Die Tücke für diesen Fahrer: Zwei erhebliche Verstöße lagen erst elf bzw. knapp zwölf Monate zurück. Als erheblich kann man alle Verstöße betrachten, die mit einem Bußgeld von mehr als 35 € geahndet werden. So können also bereits mehrere leicht fahrlässig begangene Geschwindigkeitsverstöße zu einem Fahrverbot führen, wenn sie kurz hintereinander folgen.