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Nach der ersten Temposünde wird es für Raser kritischer


Wer als Fahrzeugführer mit mindestens 26 km/h zu viel erwischt wird, handelt sich zwar eine deftige Knolle und drei Punkte im Verkehrszentralregister in Flensburg ein, bleibt von einem Fahrverbot jedoch verschont. Häufig wird allerdings vergessen, dass Betroffene nach einem solchen Tempoverstoß vorerst auf Bewährung fahren.

Generell gilt: Wer mit einer Geschwindigkeitsüberschreitung von mehr als 26 km/h ertappt wurde, fährt ab Rechtskraft der Entscheidung, die wegen des aktuellen Verstoßes ergeht, ein Jahr lang quasi auf Bewährung. Wird in dieser Zeit erneut ein Geschwindigkeitsverstoß in der Größenordnung von 26 km/h und mehr festgestellt, ist der Führerschein wegen „beharrlicher Pflichtverletzung“ für einen Monat weg – auch wenn der erneute Geschwindigkeitsverstoß für sich betrachtet laut Bußgeldkatalog nicht mit einem Fahrverbot sanktioniert wird. Der Grund für diesen gesetzlichen Denkzettel in Form eines Fahrverbotes liegt nicht in der besonderen Gefährlichkeit einer drastischen Geschwindigkeitsübertretung, sondern in der Beharrlichkeit, mit der man sich mehrfach über Geschwindigkeitsanordnungen hinweggesetzt hat.

Ertappte Temposünder müssen sich außerdem davor in Acht nehmen, besonders schnell wieder rückfällig zu werden. Denn dann muss sogar bei Verstößen unterhalb der 26-km/h-Grenze um den Führerschein gebangt werden. So hat das Oberlandesgericht (OLG) Bamberg einen Autofahrer wegen „beharrlicher Pflichtverletzung“ mit einem Fahrverbot belegt, der beim zweiten Mal nur 25 km/h zu schnell war (Az: 3 Ss, OWi 422/2007). Die Tücke für diesen Fahrer: Zwei weitere erhebliche Verstöße lagen erst elf bzw. knapp zwölf Monate zurück. Als erheblich werden dabei alle Verstöße betrachtet, die mit einem Bußgeld von mehr als 35 Euro geahndet werden. So können also bereits mehrere Geschwindigkeitsverstöße unterhalb der 26-km/h-Grenze zu einem Fahrverbot führen, wenn sie kurz hintereinander folgen.

Doch nicht jeder wiederholte Geschwindigkeitsverstoß oder die wiederholte Begehung eines sonstigen Verkehrsverstoßes führt gleich zu einem Fahrverbot. Um ein solches verhängt zu bekommen, muss ein Kraftfahrer schon hartnäckig in kurzer Zeit wiederholt Verkehrsverstöße begehen, bei denen ihm jeweils ein hohes Maß an Pflichtwidrigkeit vorgeworfen werden kann ist. So muss zum Beispiel derjenige, der aufgrund einer einfachen Fahrlässigkeit ein Begrenzungsschild übersieht, auch bei einem wiederholten Tempoverstoß nicht gleich den Führerschein abgeben.

Informationen zu diesem Thema gibt es auch auf der Internetseite von Rechtsanwalt Christian Demuth, Düsseldorf, der vor allem in den Bereichen Verkehrsstrafrecht und Verkehrsrecht tätig ist