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  • Geschwindigkeit

Richter müssen Einwand des Augenblicksversagens prüfen

Verwechselt oder übersieht ein Autofahrer ein Verkehrszeichen, kann es sich im Einzelfall um ein sogenanntes Augenblicksversagen handeln. Das kann ihm vom Gericht ein Fahrverbot ersparen. Allerdings muss der Betroffene oder sein Verteidiger im Verfahren Punkte darlegen, die für ein Augenblicksversagen sprechen. Diesen Vortrag darf ein Bußgeldrichter nicht einfach beiseiteschieben, sondern er muss sich im Urteil dazu äußern.

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Gericht muss bei Tempoverstoß Augenblicksversagen prüfen


Wenn der Betroffene eine Geschwindigkeitsbeschränkung übersieht, muss sich das Gericht mit der Möglichkeit eines Augenblicksversagens auseinandersetzen. Tut es dies nicht, ist das Urteil nach Ansicht des Oberlandesgerichts Hamm (OLG) regelmäßig aufzuheben (Az.: 3 Ss OWi 276/03).

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Kein Fahrverbot beim Übersehen eines Ortseingangsschildes


Sonntags auf der Landstraße: Das Auto schnurrt durch die Kurven. Man kommt zügig voran. Plötzlich ein roter Blitz. Wenige Wochen später erhält der erstaunte Fahrer von der Straßenverkehrsbehörde einen Bußgeldbescheid, aus dem hervorgeht, dass er mit doppelt so hoher Geschwindigkeit wie erlaubt unterwegs gewesen sein soll. Zudem soll er den Führerschein abgeben, da er sich innerhalb geschlossener Ortschaften hat blitzen lassen. Muss man so etwas hinnehmen?

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Auch bei Tempo 30 kann es Augenblicksversagen geben


Die Anordnung eines Fahrverbots setzt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs voraus, dass der Fahrer seine Pflichten im Straßenverkehr nicht nur objektiv sondern auch subjektiv grob pflichtwidrig verletzt hat. Bei bestimmten Ordnungswidrigkeiten - z.B. bei einer Überschreitung der erlaubten Geschwindigkeit um 31 km/h und mehr im Ort oder dem Überfahren einer mehr als einer Sekunde auf Rot stehenden Ampel - sind diese Voraussetzungen und damit die Verhängung eines Fahrverbotes bereits von Gesetzes wegen erfüllt ( Regel-Fahrverbot). Wenn aber vom Betroffenen Anhaltspunkte dafür vorgetragen werden, dass der Verstoß Ausnahmecharakter hat und die Verhängung eines Fahrverbotes daher nicht  erforderlich ist, darf das Gericht nicht ohne weiteres ein Fahrverbot verhängen, sondern muss sich mit diesen Ausnahmegründen befassen.

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Kein Fahrverbot bei Augenblicksversagen


Übersieht oder verwechselt man eine Verkehrsanordnung kann leichte Fahrlässigkeit vorliegen. Dann kann das Gesetz verständnisvoll sein und ermöglicht dem Richter auf die Verhängung eines Fahrverbotes zu verzichten. Voraussetzung ist, dass sich die missachtete Verkehrsandordnung nicht jedermann aufgedrängt und die eigene Fehlleistung nicht aus sonstigen Gründen grob fahrlässig ist.

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