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Verkehrsgerichtstag spricht sich für höheren Cannabis-Grenzwert aus

Im Hinblick auf das Thema Cannabis und Fahrerlaubnis hat sich der Arbeitskreis V des Deutschen Verkehrsgerichtstages, der Ende Januar 2018 in Goslar getagt hat, für eine Überarbeitung des rechtlichen Rahmens ausgesprochen. So ist ein erstmalig im Straßenverkehr auffällig gewordener, gelegentlicher Cannabis-Konsument aus Sicht des Arbeitskreises nicht ohne Weiteres zum Führen von Kraftfahrzeugen ungeeignet. Vielmehr sollen dadurch Zweifel an seiner Eignung ausgelöst werden, die er durch ein medizinisch-psychologisches Gutachten ausräumen kann.

Zudem vertritt der Arbeitskreis die Ansicht, fehlendes Trennungsvermögen darf erst ab einem THC-Wert von 3 ng/ml Blutserum unterstellt werden. Der Arbeitskreis teilt insofern die Feststellungen der Grenzwertkommission, die sich ebenfalls gegen die aktuell geltende Grenze von 1 ng/ml Blutserum ausgesprochen hatte. Gleichwohl hält es der Arbeitskreis für geboten, auch bei einer medizinischen Indikation bei einer Teilnahme am Straßenverkehr Zweifel an der Fahreigung zu haben, wenn der jeweils geltende Grenzwert überschritten wird. Hier lautet die Empfehlung, dass Patienten von qualifizierten Ärzten bezüglich ihrer Beeinträchtigung der Fahreignung und der Fahrsicherheit informiert und bei diesem Thema begleitet werden müssen.