Fotos: photowahn, Gerhard Seybert, B. Wylezich, Steffen Eichner - alle fotolia.com

  • Geschwindigkeit

Messmethoden bei der Raser-Jagd


Im Kampf gegen Temposünder stehen Polizei und Behörden mit Radarmessgeräten, Laserpistolen und fest installierten Blitzern unterschiedliche Messverfahren zur Verfügung. Straffrei-mobil bietet einen Überblick über die gängigen in Deutschland eingesetzten Methoden und Messprinzipien.

Weiterlesen

20 Prozent Abzug bei Messung durch Nachfahren


Bei Geschwindigkeitsermittlungen durch Nachfahren mit ungeeichtem Tachometer sind die Oberlandesgerichte (OLG) hinsichtlich des in Abzug zu bringenden Toleranzwertes uneins. Nach Ansicht des OLG Oldenburg müssen von der anhand des Tachometers des Polizeifahrzeuges ermittelten Geschwindigkeit 20 Prozent abgezogen werden. Das OLG änderte mit seiner Entscheidung ein Urteil des Amtsgerichtes (AG) ab, welches lediglich 14 Prozent in Abzug gebracht hatte (Az.: SS 84/92).

Weiterlesen

Bei Police-Pilot-Systemen reichen fünf Prozent Abzug


Bei der Geschwindigkeitsermittlung mit dem Police-Pilot-System genügt regelmäßig ein Sicherheitsabzug von fünf Prozent der vom Gerät ermittelten Geschwindigkeit, um gerätebedingte Fehler ausschließen zu können. Dies geht aus einem Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Oldenburg hervor (Az.: SS 253/92).

Weiterlesen

Schrittgeschwindigkeit ist nicht eindeutig definiert


In verkehrsberuhigten Bereichen darf maximal Schrittgeschwindigkeit gefahren werden. Subjektiv sind jedoch viele Fahrzeugführer der Meinung, sie dürften schneller fahren, als die einem Fußgänger entsprechenden sieben km/h. Dass nicht nur Fahrzeugführer diese Einschätzung teilen, zeigt eine auf den ersten Blick eher kuriose Entscheidung des Amtsgerichts (AG) Leipzig. Da das Gericht bei Geschwindigkeiten unterhalb von zehn km/h die Gefahr sah, dass Radfahrer, die Fußgängergeschwindigkeit fahren, unsicher werden und zu schwanken beginnen, legte es die Schrittgeschwindigkeit auf 15 km/h fest (Az.: 215 OWi 500 Js 83213/04).

Weiterlesen

Messung mit Laserpistole auch bei Dunkelheit


Die Geschwindigkeitsmessung mit gültig geeichten Laserpistolen, die von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) zugelassen sind, wird durch die obergerichtliche Rechtsprechung als zuverlässiges Verfahren angesehen. Ihr Einsatz ist auch bei Dämmerung oder Dunkelheit gestattet, wie aus einem Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Oldenburg hervorgeht (Az.: SS 497/95).

Weiterlesen

Verfahren eingestellt nach Videokontrolle ohne Gesetz


Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat der Verwendung von ortsfesten Videosystemen zur Feststellung von Verkehrsverstößen eine Absage erteilt, sofern sie ohne besondere gesetzliche Ermächtigung betrieben werden. Daraus haben viele Bußgeldstellen ihre Schlüsse gezogen, mit der Folge, dass bereits eingeleitete Bußgeldverfahren mit Erkenntnissen aus automatisierter Videoüberwachung eingestellt werden. (Beschluss des BVerfG vom 11.08.09, Az.: 2 BvR 941/08)

Weiterlesen

Geschwindigkeitstrichter rechtertigt knappe Messdistanz


Wird einem Kraftfahrer eine grobe Pflichtwidrigkeit vorgeworfen, weil er nicht nur die an einer Messstelle angeordnete Höchstgeschwindigkeit, sondern außerdem die 200 Meter davor erlaubte Geschwindigkeit in erheblicher Weise überschritten hat, kann er sich nicht darauf berufen, dass der Abstand zwischen der Messstelle und dem Verkehrszeichen, das die Höchstgeschwindigkeit an der Messstelle anordnet, zu gering war. Dies geht aus einem Beschluss des Oberlandesgericht (OLG) Dresden (Az.: Ss (OWi) 712/04) hervor.

Weiterlesen