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Fahrer muss im Zweifel zu Fuß nach Halteverbots-Schildern suchen

Vom Auto aus alles im Blick zu haben, genügt nicht. Wer sein Fahrzeug parken möchte, muss im Zweifel auch den Nahbereich des angedachten Parkplatzes abschreiten, um nach möglichen Halteverbotsschildern zu suchen. Dies hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg bestätigt (Urteil vom 07. Mai 2015; Az.: OVG 1 B 33.14).

Der Kläger hatte sein Fahrzeug in einem Bereich abgestellt, der mit mobilen Halteverbotsschildern ausgestattet war, diese jedoch nicht bemerkt. Sein Fahrzeug war kostenpflichtig umgesetzt worden, woraufhin er im Hinblick auf die Kosten vor Gericht ging. Der Kläger argumentierte, die Halteverbotsschilder seien mit einem raschen Blick nicht zu erkennen gewesen.

Das OVG belehrte ihn eines Besseren. Danach gelten beim ruhenden Verkehr höhere Anforderungen als beim fließenden. Autofahrer müssen sich bei Bedarf nach dem Abstellen ihres Fahrzeugs umschauen, ob das Parken im entsprechenden Bereich überhaupt zulässig ist. Dazu gehört dem Gericht zufolge auch, dass der Fahrer den Nahbereich um seinen vermeintlichen Parkplatz in beide Richtungen abschreiten und auf  Verbotsschilder absuchen muss. Die Richter betonten, dass ein Verkehrszeichen, das von einem durchschnittlichen Verkehrsteilnehmer erkannt werden könne, gegenüber jedem Verkehrsteilnehmer seine Wirkung entfalte – egal ob er es wahrnehme oder nicht.