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Ein Verkehrszeichen muss wahrnehmbar sein

Im ruhenden Verkehr entfalten Verkehrszeichen ihre Rechtswirkung gegenüber jedem Verkehrsteilnehmer. Das gilt auch, wenn ein Verkehrsteilnehmer das Verkehrszeichen nicht wirklich wahrgenommen hat. Es gibt allerdings eine Voraussetzung: Das Verkehrszeichen muss so platziert sein, dass es von einem durchschnittlichen Kraftfahrer zur Kenntnis genommen werden kann. Das hat das Bundesverwaltungsgericht klargestellt. Darüber hinaus hat es hervorgehoben, dass ein Verkehrsteilnehmer nur dann nachschauen muss, ob für den Bereich eine Regelung getroffen wurde, wenn es hierfür einen Anlass gibt (Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 06. April 2016; Az.: BVerwG 3 C 10.15).

Ein Fahrer sollte 125 € fürs Abschleppen zahlen, weil er in einem absoluten Halteverbot geparkt hatte. Dieses war eingerichtet worden, da in dem Bereich am kommenden Tag ein Straßenfest stattfinden sollte. Der Fahrer führte an, das Halteverbot sei nicht mit einem beiläufigen Blick erkennbar gewesen.

Das Oberveraltungsgericht hatte die harte Linie engeschlagen und war von einer anlasslosen Pflicht ausgegangen, nachzuschauen, ob es irgendwo ein Halteverbot gibt. Es vertrat die Ansicht, wenn der Fahrer nachgesehen hätte, hätte er das Halteverbot auch erkennen müssen.

Dies sah das Bundesverwaltungsgericht anders. Es stellte klar, dass ein Halteverbotszeichen so angebracht sein muss, dass es ein durchschnittlicher Fahrer wahrnehmen kann – und zwar bei Einhaltung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt und bei ungestörten Sichtverhältnissen. Der Fahrer muss eine Beschilderung danach während der Fahrt oder bei einem einfachen Umschauen beim Aussteigen erkennen können. Eine Nachschaupflicht gebe es nur bei einem entsprechenden Anlass.