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Lange Wartezeiten vor einer roten Ampel rechtfertigen keinen Rotlicht-Verstoß

Vor Ampelanlagen ist mitunter Geduld gefragt. Denn auch, wenn es fünf Grünphasen für den Geradeausverkehr und nicht eine einzige für den Linksabbieger gibt, ist das noch kein Grund, von einem Defekt der Ampel auszugehen. Vor allem rechtfertig das nicht, trotz eines roten Lichtzeichens für die eigene Linksabbiegerspur nach links abzubiegen. Dementsprechend hat das Amtsgericht (AG) Dortmund einen Fahrer wegen fahrlässiger Nichtbefolgung eines Wechsellichtzeichens zu einer Geldbuße von 90 € verurteilt (Amtsgericht Dortmund, Urteil vom 04.02.2017, Az.: 729 OWi 9/17).

Der Mann hatte mit seinem Fahrzeug auf der Linksabbiegerspruch vor einer roten Ampel gestanden. Neben ihm verlief die Geradeausspur. Auf dieser hatte es bereits fünf Grünphasen gegeben. Zusammen mit seinem Beifahrer war der Mann zu der Erkenntnis gekommen, dass die Lichtzeichenanlage defekt sein müsse. Trotz Rotlicht bog der Mann daher bei der nächsten Grünphase für die Geradeausspur mit seinem Fahrzeug links ab. Dank freier Straße kam es zu keiner Behinderung. Als störend für den Fahrer erwies sich jedoch, dass sich zum Zeitpunkt dieses Manövers ein Polizeifahrzeug neben ihm befunden hatte, das den Wagen des Betroffenen dann auch stoppte.

Das Gericht ging – auch wenn einer der Polizisten bestätigte, dass es sich um eine eigenartige Schaltung handelte – von einem vorsätzlichen Rotlichtverstoß aus und wollte den Fahrer mit einem Bußgeld sowie einem Regelfahrverbot belegen. Hieran sah es sich jedoch letztlich aufgrund einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm gehindert, an die sich das Amtsgericht gebunden sah. Dieses hatte in einer vergleichbaren Situation entschieden, dass in einem solchen Fall ein Tatbestandsirrtum vorliegt, sodass der betroffene Fahrer nur wegen eines fahrlässigen Rotlichtverstoßes verurteilt werden kann. Dem folgte das Amtsgericht, was dem Fahrer im Endeffekt das Fahrverbot ersparte.