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Polizist als „Oberförster“ ist keine Beleidigung


Die Äußerung "Herr Oberförster, zum Wald geht es da lang!", stellt keine strafbare Beleidigung eines Polizeibeamten dar. Dies geht aus einem Beschluss des Amtsgerichts (AG) Berlin-Tiergarten hervor (Az.: 412 DS 2JUJS 186-08 74/08).

Die Staatsanwaltschaft Berlin legte dem Angeklagten eine Beleidigung zur Last. Sie warft ihm vor, er habe im Rahmen einer Verkehrssonderkontrolle einem eingesetzten Polizeikommissar im Vorbeigehen zugerufen: „Herr Oberförster, zum Wald geht es da lang!“. Damit soll der Angeklagte in strafbarer Weise die Ehre des Polizeibeamten verletzt haben. Der ehrverletzende Charakter dieser Äußerung versteht sich nach Meinung des AG jedoch keineswegs von selbst. So ist die Tätigkeit im Forstdienst für sich genommen kaum geeignet, den sittlichen, personalen oder sozialen Geltungswert einer Person infrage zu stellen. Vielmehr dürfte es sich bei den dienstlichen Verrichtungen eines Försters in aller Regel um nützliche, dem Gemeinwohl dienende Tätigkeiten handeln.

Die persönlichen Empfindungen des Adressaten der Äußerung, hier des Polizisten, der sich in seiner Ehre als Polizeibeamter und Mensch angegriffen fühlte, sind nicht maßgeblich für die Frage, ob eine Äußerung ehrverletzenden Inhalts ist oder nicht. Dies ist vielmehr durch Auslegung der Äußerung zu ermitteln. Der dafür in den Blick zu nehmende „verständige Dritte“ würde den Achtungsanspruch einer Person durch die Bezeichnung „Oberförster“ wohl kaum beeinträchtigt sehen. Hieran ändert sich auch dadurch nichts, dass der Angeschuldigte den Polizeibeamten nicht als bloßen Förster, sondern als „Oberförster“ tituliert hat, wenngleich das Gericht nicht verkannt hat, dass hiermit eine gewisse sprachliche Nähe zum „Oberlehrer“ hergestellt wurde, der meist kritische und auch bissige, kaum aber beleidigende Charakterisierungen zugeschrieben bekommt.

Das Gericht sah in der Äußerung des Angeschuldigten daher lediglich eine dumme, allenfalls mäßig komische Bemerkung, der man keine weitere Bedeutung beimessen sollte. Vielmehr habe es sich um eine Äußerung gehandelt, die ein Polizeibeamter, wenn ihm denn keine schlagfertige Entgegnung einfällt, einfach übergehen sollte. Die Staatsanwaltschaft jedenfalls „sollte einen solchen Schmarren nicht anklagen“.

Das AG sah sich dennoch veranlasst vorsorglich darauf hinzuweisen, dass damit keineswegs einer Nachgiebigkeit gegenüber Beleidigungen von Polizeibeamten der Weg geebnet werden soll. Diese sind nämlich nicht verpflichtet, sich im Dienst beschimpfen zu lassen. Sie sollten gegen Beleidigungen ferner in ihrem eigenen Interesse und im Interesse des Ansehens ihres Berufsstands vorgehen und sie nicht ungeahndet lassen. Aber eine Beleidigung liegt nur dann vor, wenn es sich um eine ernstliche Herabwürdigung der Person handelt. Dem hingegen unterfallen flapsige, spöttische Bemerkung dem Tatbestand der Beleidigung gemäß § 185 StGB jedoch nicht. Die Eröffnung des Hauptverfahrens war daher abzulehnen.